VHSt - Hamburgischer Verein für den öffentlichen Dienst
Hamburgischer Verein für den öffentlichen Dienst
 
Aktuelle Ausgabe
Titelfoto: © Ansicht des Chilehauses (c) stahlpress

Das Mitgliedermagazin

Hamburgische Zeitschrift für den öffentlichen Dienst

 

Mitglied werden

Profitieren Sie von der Mitgliedschaft im VHSt. Einfach ausdrucken und ausgefüllt an uns senden.

 

BESONDERE VERANSTALTUNGEN


 

Top-Themen

Täglich im Einsatz: Gegen organisierte Kriminalität und für innere Sicherheit

Zoll-Jahresbilanz 2014

Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, hat vor kurzem in Berlin die Bilanz der deutschen Zollverwaltung für das Jahr 2014 vorgestellt.

Auf fast jeder Grossbaustelle stösst der Zoll bei seinen Kontrollen auf die Auswüchse von organisierter Kriminalität. Nahezu alle Bereiche des Wirtschaftslebens sind davon betroffen. Die Tendenz ist steigend. Der Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ist heute einer der Schwerpunkte der Arbeit des Zolls. Durch bandenmässige und flächendeckende Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen und Steuern entstehen dem Staat Schäden in Milliardenhöhe. In 2014 betrug die durch den Zoll bei Kontrollen und Ermittlungen festgestellte Schadenssumme mehr als 795 Millionen Euro.

Die international vernetzten Gruppierungen bestehen aus bis zu 100 Kriminellen, die hochgradig konspirativ und abgeschottet vorgehen. Solche Täter sind nur durch komplexe Ermittlungen, intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit und hoch spezialisierte Ermittlungseinheiten zu bekämpfen. Deshalb hat die Zollverwaltung ihre Ermittlungsstrategie darauf ausgerichtet. Die Ergebnisse zeigen, dass es gelingt, solche Strukturen erfolgreich zu bekämpfen.

Weitere wichtige Ergebnisse der Arbeit des Zolls in 2014: Die Zollverwaltung hat im vergangenen Jahr Einnahmen von über 129 Milliarden Euro erzielt. Das entspricht etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Die Zöllnerinnen und Zöllner verhinderten die Einfuhr von über 5,9 Millionen gefälschten Waren im Wert von 138 Millionen Euro und zogen 140 Millionen Schmuggelzigaretten sowie 13,5 Tonnen Rauschgift aus dem Verkehr.

Damit leistet der Zoll einen grossen Beitrag zur inneren Sicherheit in Deutschland. Dies zeigt sich in seinen Erfolgen im Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Unverändert wichtig sind die Aufgaben als Einnahmeverwaltung des Bundes und als Partner der Wirtschaft. Der Zoll hat auch 2014 wieder gute Arbeit geleistet."

Schwerpunkte der Bilanz 2014 im Einzelnen

Steuererhebung
Der grösste Anteil an den Zoll-Einnahmen von 129 Milliarden Euro entfällt mit 65,9 Milliarden Euro auf die besonderen Verbrauchsteuern. Die drei Aufkommensstärksten: Energiesteuer mit 39,8 Milliarden Euro, die Tabaksteuer mit 14,6 Milliarden Euro und die Stromsteuer mit 6,6 Milliarden Euro.

Bekämpfung von organisierter Kriminalität
Die Anzahl der Ermittlungsfälle bei Zolldelikten ist von 12.593 (2013) auf 14.657 (2014) gestiegen. Schwerpunkt der Arbeit des Zollfahndungsdienstes (ZFD) ist die Aufdeckung und endgültige Zerschlagung von organisierten Täterstrukturen. Der ZFD führt seit 2011 jährlich durchschnittlich 13.900 Ermittlungsverfahren der mittleren, schweren und organisierten Kriminalität. Davon sind der organisierten Kriminalität jährlich durchschnittlich 70 Ermittlungsverfahren zuzurechnen; im Jahr 2014 waren es 75 Ermittlungsverfahren. Auf diese Weise leistet der ZFD einen bedeutenden Beitrag zur inneren Sicherheit in Deutschland und nimmt, was die OK-Verfahren angeht, im Verhältnis zu den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder einen Spitzenplatz ein.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Die rund 6.700 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften 513.000 Personen und 63.000 Arbeitgeber. Bei Straftaten auf dem Gebiet der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung leitete der Zoll im vergangenen Jahr 102.974 Ermittlungsverfahren gegenüber von 95.020 (2013) ein. Der Zoll stellt im Bereich der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung zunehmend einen hohen Grad organisierter Wirtschaftskriminalität fest. Durch diese besonders schweren Straftaten wird die Handlungsfähigkeit des Staates geschwächt, unser Sozialversicherungssystem umgangen und unsere Rechts-, Wirtschafts- und Arbeitsordnung untergraben. Die hier tätigen Banden sind europaweit organisiert, arbeiten oftmals abgeschottet und gehen höchst konspirativ vor. Die Ermittlungserfolge im vergangenen Jahr zeigen jedoch, dass es möglich ist, sich wirksam dagegenzustemmen.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels
Der Zoll verhinderte im vergangenen Jahr den Schmuggel von 140 Millionen Zigaretten auf den deutschen Schwarzmarkt. Die Zahl ist gegenüber dem Jahr 2013 (147 Millionen) leicht gesunken.

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Der Zoll zog insgesamt 13,5 Tonnen Rauschgift aus dem Verkehr, darunter 1,6 Tonnen Marihuana, Kokain (1,2 Tonnen), Haschisch (674 Kilogramm) und Amphetamine (383 Kilogramm). Die beschlagnahmte Menge an Metamphetamin (Crystal) halbierte sich mit 22 Kilogramm im Vergleich zu 2013. Dies ist unter anderem auf die intensivierte Zusammenarbeit mit inländischen und ausländischen Strafverfolgungsbehörden zurückzuführen.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
Der Zoll hat im vergangenen Jahr in über 45.000 Fällen verhindert, dass gefälschte Waren nach Deutschland eingeführt und in den Verkehr gebracht werden konnten. Seit 2012 haben sich damit die Fälle der Grenzbeschlagnahme nahezu verdoppelt. Dreiviertel der vom Zoll beschlagnahmten Waren stammen aus der Volksrepublik China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt wurden Schuhe und persönliches Zubehör wie Taschen, Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck.

Erhalt der Artenvielfalt
Der Zoll stellte hauptsächlich an den Flughäfen in 852 Fällen über 118.000 geschützte Tier- und Pflanzenarten sowie daraus hergestellte Waren sicher.




Zoll findet Hochzeitsschmuck im Wert von über 15.000 Euro

Elf Goldarmreifen und zwei Goldhalsketten im Wert von über 15.000 Euro fanden Zöllner am Düsseldorfer Flughafen bei einem Reisenden aus der Türkei.

Der 34-jährige Beschuldigte reiste in Begleitung seiner Frau und zwei Kindern ein und wollte den Zollbereich durch den grünen Ausgang für anmeldefreie Waren verlassen, als Zöllner ihn zur Röntgenkontrolle seines Reisegepäcks baten. Schon auf dem Röntgenbild war der Schmuck (insgesamt 440 Gramm, 22 Karat) klar zu erkennen.

Auf Befragen gab der Beschuldigte an, dass der Schmuck als Hochzeitsgeschenk für seine Schwester in Frankreich gedacht sei, wo er selbst ebenfalls wohne. Die Zöllner leiteten gegen den Mann ein Steuerstrafverfahren wegen versuchter Steuerhinterziehung ein. Da er in Deutschland keinen festen Wohnsitz hat, konnte er seine Reise erst nach Leistung einer Sicherheit in Höhe von rund 3.000 Euro fortsetzen. Der Schmuck ist bis zum Abschluss des Verfahrens sichergestellt.

Autor: VHSt

HBZ · 05/2015
 
Weitere Meldungen:

Das Netzwerk des Führungsnachwuchses

Die Ratten-AG

Sie nennen sich selbst "Ratten". Es zeugt von Selbstbewusstsein und Humor, sich nach Tieren zu benennen, die viele eher als Schädlinge betrachten würden. Dabei gelten die Nager zugleich ...
HBZ · 3/2024
 

Keine Angst vor dem Finanzamt

Einkommenssteuerberatung des VHSt

Der erfahrene Steuerberater Jörg Hahn berät alle Mitglieder des Vereins Hamburgischer Staatsbeamten kompetent rund um das Thema Steuererklärung - kostenlos. Fu...
HBZ · 3/2024
 

Editorial

Gut beraten und vernetzt

Liebe Mitglieder des VHSt, liebe Kolleginnen und Kollegen, inzwischen liegt die Lohnsteuerbescheinigung des letzten Jahres wohl auch auf Ihrem Tisch und sorgt für ein schlechtes Ge...
HBZ · 3/2024
 

Das Hamburg-Rätsel

Auf welchem Gebäude thront diese Weltkugel?

Liebe Leserin und lieber Leser, mit unserem Hamburg-Rätsel können Sie testen, wie gut Sie Hamburg kennen....
HBZ · 1/2024
 

Aufgeblättert: Buchtipp

Fußball-Ikone: 'Uns Uwe'

Uwe als Buttje mit Lederball, Uwe auf Schneeboden im Stadion Rothenbaum, Uwe im Nationaldress, Uwe beim Autogrammschreiben, Uwe mit 'Vadder' Erwin, Mutter Anny und Schwester 'Purze...
HBZ · 1/2024
 

Geschichten aus Hamburgs Geschichte

Das Wappentier

Die Alsterschwäne symbolisieren seit Jahrhunderten Hamburgs Unabhängigkeit....
HBZ · 1/2024
 
 
 
 

TOP