Moderne Wirtschaftsverwaltung des Bundes: Der Zoll, Top-Themen, HBZ - Die Zeitschrift

»Haben Sie Waren anzumelden?« Auf diese Frage lässt sich die Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner schon lange nicht mehr reduzieren. Im Europa der offenen Grenzen hat sich das Gesicht des Zolls massiv gewandelt. Neben der Erhebung von Steuern sind heute zentrale Aufgaben des Zolls: die Gewährleistung eines reibungslosen internationalen Warenverkehrs und eines fairen Wettbewerbs, der Kampf gegen Schwarzarbeit, Produktpiraterie und Kriminalität sowie der Einsatz für den Artenschutz.

Der Zoll ist heute eine moderne Wirtschaftsverwaltung des Bundes, deren Tätigkeitsspektrum von der reinen Dienstleistung bis zum hoheitlichen Handeln reicht. Mit dem Zuwachs an Aufgaben hat der Zoll an Bedeutung gewonnen - sein Wirken ist heute wichtiger denn je.

Zollkontrollen sorgen für Fairplay auf dem Arbeitsmarkt

Die rund 6.700 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelten 2013 in 135.000 Verfahren wegen Schwarzarbeit. Sie deckten dabei einen Schaden von insgesamt über 777 Millionen Euro auf. Dies ergibt sich aus der Bilanz des Zolls für das Jahr 2013. Im Kampf gegen Schwarzarbeit überprüfte der Zoll 2013 über 523.000 Personen und rund 64.000 Betriebe. Dabei deckten sie Schäden von über 777 Millionen Euro auf und leiteten über 135.000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten ein. Aus den abgeschlossenen Verfahren wegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konnten knapp 18 Mio. Euro Bussgelder vereinnahmt werden. Neben klassischen Kontrollen setzt der Zoll dabei auch auf die Kooperation mit Arbeitgebern und Gewerkschaften aus betroffenen Branchen. Solche Bündnisse gegen Schwarzarbeit bestehen in der Bauwirtschaft und fünf weiteren Branchen.

Schwerpunkte der Bilanz 2013 im Einzelnen:

Steuererhebung Über die Zollverwaltung flossen dem Bundeshaushalt im vergangenen Jahr Einnahmen von über 119 Milliarden Euro zu. Das entspricht etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Der grösste Anteil an den Zoll-Einnahmen entfällt mit 65,7 Milliarden Euro auf die besonderen Verbrauchsteuern. Die drei Aufkommensstärksten: Energiesteuer mit 39,4 Milliarden Euro, die Tabaksteuer mit 13,8 Milliarden Euro und die Stromsteuer mit 7 Milliarden Euro.

Barmittelkontrollen Die Zollkontrollen des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs haben zum Ziel, Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus zu verhindern.

Im vergangenen Jahr stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Zahlungsmittel von über einer halben Milliarde Euro vorläufig sicher, da die legale Herkunft zunächst nicht zu klären war. Zudem wurden Bussgelder von 10 Millionen Euro festgesetzt - vor allem, weil Reisende die Beträge nicht ordnungsgemäss anmeldeten.

In über 1.800 Fällen gab der Zoll Belege (z. B. Kontoauszüge) auf ausländische Vermögensanlagen von fast 346 Millionen Euro an die Landesfinanzverwaltungen weiter.

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität Der Zoll zog insgesamt 22 Tonnen Rauschgift aus dem Verkehr. Neben der Kaudroge Khat mit 17 Tonnen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner u. a. 2,4 Tonnen Marihuana, über eine Tonne Kokain, 725 Kilogramm Haschisch, 275 Kilogramm Opium und 128 Kilogramm Heroin sicher. Die beschlagnahmte Menge an Metamphetamin (Crystal) hat sich mit 47 Kilogramm im Vergleich zu 2012 nahezu verdoppelt.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie Die Zöllnerinnen und Zöllner verhinderten die Einfuhr von über 3,9 Millionen gefälschten Waren im Wert von 134 Millionen Euro. Davon stammten rund Dreiviertel aus der VR China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt wurde persönliches Zubehör wie Taschen, Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck sowie Schuhe und Bekleidung. Schätzungen gehen davon aus, dass durch Produktpiraterie alleine in Deutschland zehntausende Arbeitsplätze gefährdet sind. Produktpiraten beuten fremde Ideen aus, ohne selbst in die Entwicklung zu investieren. Damit verzerren sie den Wettbewerb und schädigen die Reputation bekannter Hersteller.

Im Einsatz gegen Schmuggel und Kriminalität Alleine 2013 beschlagnahmte der Zoll 147 Millionen unversteuerte Zigaretten, 725 Kilogramm Haschisch, rund 1,1 Tonnen Kokain und 128 Kilogramm Heroin. Ziel der Arbeit ist es dabei stets, die Drahtzieher im Hintergrund aufzuspüren, die illegal erlangten Vermögenswerte sicherzustellen und kriminelle Organisationen als Ganzes aufzudecken. Dies gelingt über eine enge internationale Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden und den Einsatz moderner Technik. Mit seiner Arbeit trägt der Zoll so dazu bei, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Europa zu garantieren.

Erhalt der Artenvielfalt Der internationale Handel mit geschützten Tieren und Pflanzen hat sich zum lukrativen Geschäft entwickelt. Mit seinen Kontrollen trägt der Zoll dazu bei, Verstösse gegen den Artenschutz aufzudecken und die Vielfalt der Natur zu bewahren.

1.105-mal wurden die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2013 fündig und beschlagnahmten über 63.000 geschützte Tiere und Pflanzen oder daraus hergestellte Objekte. Es sind keineswegs nur skrupellose Sammler, die dem Zoll bei seinen Kontrollen ins Netz gehen. Auch viele Reisende tragen - wissentlich oder unwissentlich - dazu bei, dass der Handel mit geschützten Arten blüht: Fast ¾ aller Objekte stellte der Zoll an den deutschen Flughäfen sicher. Oft handelte es sich um Souvenirs, die Touristinnen und Touristen im Gepäck hatten.

Im Einsatz für den Standort Deutschland Keine Zahl sagt mehr aus über die Bedeutung des Zolls: Über 119 Mrd. Euro nahm der Zoll im Jahr 2013 ein - das entspricht etwa der Hälfte des Steueraufkommens des Bundes. Damit leistete er einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit unseres Staates. Als Einnahmeverwaltung im Auftrag des Bundes arbeitet der Zoll eng mit der Wirtschaft zusammen und sorgt dafür, dass die Unternehmen ihre Abgaben gleichmässig leisten. Das garantiert Gerechtigkeit im Wettbewerb.

Woher stammen diese 119 Mrd. Euro?
Der Zoll sorgt u. a. dafür, dass die Verbrauchsteuern korrekt entrichtet werden. Mit 65,7 Mrd. Euro (2013) haben sie eine grosse Bedeutung für den Bundeshaushalt. Zu den wesentlichen Verbrauchsteuern gehören insbesondere die Energiesteuer (2013: 39,4 Mrd. Euro), die Tabaksteuer (13,8 Mrd. Euro) sowie die Stromsteuer (7,0 Mrd. Euro). Bei der Einfuhr von Waren hat der Zoll ausserdem 48,5 Mrd. Euro Umsatzsteuer erhoben. Nur einen kleinen Teil machen die eigentlichen Zölle aus, mit denen bestimmte Waren belegt werden, die aus Ländern ausserhalb der Europäischen Union nach Deutschland eingeführt werden. Die Zölle kommen dem EU-Haushalt zu. 52,7 Mio. Einfuhrabfertigungen führte der Zoll 2013 durch und erhob dabei 4,2 Mrd. Euro an Zöllen.

Autor: VHSt

Fotos: Fotolia

Sie nennen sich selbst "Ratten". Es zeugt von Selbstbewusstsein und Humor, sich nach Tieren zu benennen, die viele eher als Schädlinge betrachten würden. Dabei gelten die Nager zugleich ...

HBZ · 3/2024

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