Sitzung des Bundesrats

Geld für Kinder und weniger Mikroplastik

© Jan-Niklas Pries/Senatskanzelei

Bei der 974. Sitzung des Bundesrates bezog Hamburg Stellung zum Thema Kinderarmut.

Mit dem Gesetzentwurf für das "Starke-Familien-Gesetz" werden Familien mit geringem Einkommen unterstützt und das Existenzminimum für Kinder wird gesichert durch eine Erhöhung des Kinderzuschlages. Zukünftig soll er zusammen mit dem Kindergeld und den Leistungen für Bildung und Teilhabe den Bedarf des Kindes ausreichend abdecken. Hamburgs Sozial- und Familiensenatorin Dr. Melanie Leonhard begrüßt den Gesetzentwurf als richtigen Schritt zur Bekämpfung von Kinderarmut in Deutschland.

Ein weiterer Vorstoß wurde in Bezug auf den Umgang mit Mikroplastik gemacht. Gemeinsam mit Thüringen stellte Hamburg im Bundesrat eine Initiative für ein Verbot von festem und flüssigem Mikrokunststoff vor. Hamburgs Senator für Umwelt und Energie, Jens Kerstan, sagt: "Plastikperlen in Shampoos und Duschgels sind eine unterschätzte, aber tückische Gefahr für die Umwelt. Sie sind oft so winzig, dass die heutigen Kläranlagen sie nicht vollständig herausfiltern können. Eine Umrüstung wäre teuer und müsste von den Wasserkunden finanziert werden. Es wäre viel einfacher, wenn die Hersteller endlich auf Mikroplastik verzichten würden. Freiwilligkeit hat hier bislang wenig bewirkt, deshalb wollen wir jetzt über den Bundesrat ein Verbot der Kunststoffteilchen in Kosmetika erreichen." Neben einem Verbot von bewusst zugegebenem Mikroplastik in Kosmetik wird gefordert, auch für andere Quellen von Mikroplastik Lösungen zu entwickeln, z. B. indem abriebarme und verwitterungsbeständige Kunststoffe eingesetzt werden müssen, sodass bei der Nutzung kein Mikroplastik entsteht.

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