Neues Bürgerportal

Hassrede online anzeigen

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Hass und Hetze im Internet können in Hamburg künftig mit geringem Aufwand und zielgenau online angezeigt werden. Dazu hat die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz ein neues Bürgerportal gestartet.

Darüber können Delikte wie Beleidigung, Bedrohung und Volksverhetzung direkt der Staatsanwaltschaft Hamburg gemeldet werden.

Registrierung oder Anmeldung zum Bürgerportal sind nicht erforderlich. Die Anzeigenden werden durch eine Abfrage geführt, in der sie Links zu Postings, Zeitangaben und weitere Informationen angeben und auch Screenshots hochladen können. Wenn - wie etwa bei Beleidigungen - ein Strafantrag erforderlich ist, kann dieser im Portal heruntergeladen, handschriftlich unterschrieben und wieder hochgeladen oder abfotografiert werden. Der neue Onlinedienst ist über das Hamburg Serviceportal zu erreichen: https://serviceportal.hamburg.de.

Im vergangenen Juni hatten sich auf Initiative von Justizsenatorin Anna Gallina bereits die Justizministerien der Länder mit dem Kampf gegen Hass im Netz befasst. Geprüft wird nun, wie ein länderübergreifendes Onlineportal aussehen kann.

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